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" Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben nur für die Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werden. "
Archiv für öffentliches Recht - Page 145
1905
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Europäischer Geschichtskalender ..., Volume 7

History, Modern - 1867 - 688 pages
...Ansiallen erforderlichen Kosten nickt übersteigen. Auf alle» natürlichen Wasserstrahl» dürsen Abgabe» nur für die Benutzung besonderer Anstalten, die zur...Erleichterung des Verkehrs bestimmt sind, erhoben werben. Diese Abgaben, sowie die Abgaben sür die Befahlung solcher künstlichen Wasserstraßen, welche...
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Die Krisis des deutschen Staatsrechts im Jahre 1866: Nachtrag zur Einleitung ...

Hermann Schulze - 1867 - 152 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen...
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Das Staatsarchiv, Volumes 12-13

History, Modern - 1867 - 852 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigentum sind , dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen...
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Einleitung in das deutsche Staatsrecht mit besonderer Berücksichtigung der ...

Hermann Johann Friedrich von Schulze-Gävernitz - Administrative law - 1867 - 516 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigentum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen...
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Einleitung in das deutsche staatsrecht mit besonderer berücksichtigung der ...

Hermann Schulze - Administrative law - 1867 - 526 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen...
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Diplomatisches Handbuch: Sammlung der wichtigsten europaeischen ..., Volume 3

Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1868 - 512 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigentum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewohnlichen...
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Annalen des Deutschen Reichs für gesetzgebung, verwaltung und ...

Germany - 1868 - 592 pages
...Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstrassen. welche Staatseigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen...
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Die wichtigsten politischen Urkunden aus den Jahren 1849 bis 1867

Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1868 - 466 pages
...Unterhallung und gewöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erlorderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben...werden. Diese Abgaben, sowie die Abgaben für die Defahrung solcher künstlichen Wasserstrassen, welche Staatseigentum sind, dürfen die zur Unterhaltung...
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Das deutsche Staatsrecht der Gegenwart, Volume 1

G. A. Grotefend - Administrative law - 1869 - 890 pages
...die Kauffahrteischiffe sämmtlicher Bundesstaaten gleichmassig zugelassen und behandelt.3) Auf den natürlichen Wasserstrassen dürfen Abgaben nur für...Benutzung besonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehres bestimmt sind, erhoben werden. Alle Abgaben aber, auch die in den Seehäfen und ant künstlichen...
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Stenographische Berichte über die Verhandlungen des Reichstages ..., Volume 11

Norddeutscher Bund (1866-1870). Reichstag - Germany - 1870 - 628 pages
...Ihnen nur die Zeilen verlesen will, die darauf Bezug haben : „Auf allen natürlichen Wasserstraßen dürfen Abgaben nur für die Benutzung besonderer...Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt find, erhoben werden. Diese Abgaben, sowie die Abgaben für die Befahrung solcher künstlichen Wasserstraßen,...
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