Recueil des traités et conventions conclus par l'Autriche avec les puissances étrangères: depuis 1763 jusqu'à nos jours, Volume 22 |
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15 juin 1906 Statistische Nummer 50 englisch Alinea Allemagne août Article Artikel Ausnahme avril Baumwolle bedruckt besonders benannte bloß Britanniametall bureau douanier chemins de fer conclu à Vienne Convention décembre douane droits Einfuhr Warenbenennung Zollsatz Eisenbahn être fein bearbeitet feinen Materialien février Fortlauf frei gebleicht gefärbt Gegenstände Einheit Zollsatz Gewebe gewöhnlichen Materialien gewöhnlichen oder feinen Gold handelsüblichen Bezeichnung anzumelden Hautes Parties contractantes Holz janvier juillet Kautschuk l'Autriche-Hongrie l'entrée lackiert marchandises mars mäßig ministérielle à l'égard Montierungen muß N. S. XIV N. S. XVIII N. S. XX novembre Nummer des Einfuhr Ordonnance ministérielle Ordonnance ministérielle sur Österreich-Ungarn österreichischen poliert Posamentier provenances Publication ministérielle R. G. Bl Schiffe septembre seront sowie Statistische Nummer Warenbenennung Stückgewichte tarification territoires tragsmäßig Traité de commerce unedlen Metallen Verbindung mit gewöhnlichen vergoldet versilbert vertrags vertragsmäßig Vienne weiß XVII XXII Zoll Zollämter Zollsatz in Kronen Zolltarifs zukommenden handelsüblichen Bezeichnung zumeldende Nummer
Popular passages
Page 482 - Seine Majestät der Kaiser von Österreich, König von Böhmen usw. und Apostolischer König von Ungarn...
Page 65 - PAPEN, ernannt, die, nachdem sie ihre beiderseitigen Vollmachten ausgetauscht und in guter und gehöriger Form befunden haben, über folgende Artikel übereingekommen sind : ARTIKEL 1.
Page 474 - Ausgang in der angegebenen Weise verwendet worden sind; auch Pferde und andere Tiere, wenn sie dazu bestimmt sind, Personen, Fahrzeuge oder Waren in das Ausland zu bringen. || Fahrzeuge aller Art sowie Pferde und andere Tiere von Reisenden auch in dem Falle, wenn sie zur Zeit der Einfuhr nicht als Beförderungsmittel dienen, sofern sie erweislich sich schon seither im Gebrauch ihrer Besitzer befunden haben und zu deren weiterem Gebrauch bestimmt sind.
Page 486 - Schweiz haben die beiderseitigen Bevollmächtigten folgende Erklärungen und Verabredungen in das gegenwärtige Protokoll niedergelegt: 1.
Page 429 - Vertragstarife eine Meinungsverschiedenheit entsteht, so soll sie auf Verlangen des einen oder des anderen Teiles durch Schiedsspruch erledigt werden.
Page 336 - Il leur sera , de plus , donné toute aide et assistance pour la recherche , saisie et arrestation desdits déserteurs , qui seront même détenus et gardés dans les prisons du pays , à la réquisition et aux frais des consuls, jusqu'à ce que ces agents aient trouvé une occasion de les faire partir. Si pourtant cette occasion ne se présentait pas dans un délai de trois mois , à compter du jour de l'arrestation , les déserteurs seraient mis en liberté et ne pourraient plus être arrêtés...
Page 481 - Die vertragschließenden Teile werden sich im einzelnen Falle oder ein für allemal über das Verfahren des Schiedsgerichtes verständigen. In Ermangelung einer solchen Verständigung wird das Verfahren von dem Schiedsgerichte selbst bestimmt. Das Verfahren kann schriftlich sein, wenn keiner der vertragschließenden Teile Einspruch erhebt; in diesem Falle kann von der Bestimmung des vorhergehenden Absatzes abgewichen werden. Hinsichtlich der Ladung und der Vernehmung...
Page 347 - Tage seine Absicht, die Wirkungen des Vertrages aufhören zu lassen, kundgegeben haben sollte , bleibt derselbe in Geltung bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage ab, an welchem der eine oder der andere der vertragschliessenden Theile denselben gekündigt hat.
Page 48 - Seeschiffe ertheilt werden oder ertheilt werden möchten, sofern dieselben nicht in der Befreiung von Hafen- oder Zollgebühren oder in der Ermässigung solcher Gebühren bestehen; b) auf die Privilegien für sogenannte...