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Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen.

V. Band. 2. Lieferung.

A. Verwaltung und Statistik.

Gesetze, Verordnungen, Ministerialerlasse und Verfügungen.

Muthungs- und Verleihungsangelegenheiten.

Bekanntmachung vom 31. Januar 1857,

betreffend die Verwaltung des Bergregals in der Provinz Preussen.

Se. Excellenz der Herr Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten hat durch Erlass vom 17. November 1856 dem unterzeichneten Oberbergamt die Verwaltung des Bergregals in der gesammten Provinz Preussen übertragen. Wir bringen dies hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniss, dass alle Schürf- und Muthungsgesuche, welche das Territoriale der Provinz Preussen betreffen, an das Königliche Bergamt zu Waldenburg in Schlesien zu richten sind.

Hinsichtlich der zum Bergregal gehörenden Mineralien verweisen wir auf die Bestimmungen des Allg. Landrechts Th. II. Tit. 16. §§. 69-71., welche in allen denjenigen Landestheilen Anwendung finden, in denen das durch die Allerhöchsten Publications-Patente vom 4. August 1801 und 6. März 1802 publicirte ostpreussische Provinzialrecht Geltung hat. In denjenigen Landestheilen aber, wo das westpreussische Provinzialrecht vom 19. April 1844 (Gesetzsammlung Seite 106) gilt (cfr. §. 1. und 2. dieses Gesetzes), ist der §. 82. desselben für den Umfang des Bergregals dergestalt maassgebend, dass in diesen Landestheilen nur das Stein salz und die Salzquellen zum Bergregale gehören.

Uebrigens hat es hinsichtlich des Bernsteins bei den bisherigen Bestimmungen sein Bewenden, wonach derselbe nach wie vor dem Ressort der Königlichen Regierungen verbleibt. Breslau, den 31. Januar 1857.

Königlich preussisches Oberbergamt.

Erlass an das Oberbergamt zu Breslau,

betreffend die Zulässigkeit der Muthungen, welche auf Grund eines ohne Schürferlaubniss gemachten Fundes cingelegt werden.

Die Bestimmung des Erlasses vom 7. April d. J.,

dass die Zulässigkeit einer Muthung nur durch das Vorhandensein der gemutheten Lagerstätte und die Freiheit des Feldes bedingt sei, und dass es einer Erörterung darüber nicht bedürfe, wie das in Anspruch genommene Mineral-Vorkommen entdeckt worden sei,

ist, wie ich dem (tit.) auf den Bericht vom 10. Juni d. J. eröffne, durch die von dem Bergamte zu Waldenburg erhobenen Bedenken nicht für widerlegt zu erachten.

Das Bergamt geht von der Annahme aus, dass die Gültigkeit einer Muthung durch die Gesetzlichkeit des ihr zu Grunde liegenden Fundes bedingt sei, und dass nur der durch Schürfarbeiten auf Grund einer Schürferlaubniss oder durch andere Arbeiten, welche erweislich nicht die Entdeckung des gemutheten Minerals bezweckten, aufgedeckte Fund als ein legaler zu betrachten, der absichtlich ohne Schürferlaubniss gemachte Fund aber ungesetzlich sei.

Statistik V. 1.

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Diese Ausführung erscheint jedoch nicht zutreffend. Der Fund, welcher einer Muthung zu Grunde liegt, ist nicht eine Rechtshandlung, sondern eine körperliche Sache, welcher nur physische, nicht juridische Eigenschaften beiwohnen. Die Handlung des Findens, die Thätigkeit des Muthers bei Entdeckung der Lagerstätte kommt nach Cap. II. §. 4. der Schlesischen Bergordnung und §. 154. Tit. 16. Th. II. Allg. Landrechts nur da in Betracht, wo von dem Rechte des ersten Finders, von dem Vorzugsrechte eines unter mehreren Muthern derselben Lagerstätte die Rede ist.

Sofern ein solches Finderrecht nicht geltend gemacht wird, ist nach Cap. III. §. 1. der Schlesischen Bergordnung und §. 158. Allg. Landrecht II. 16. jeder Liebhaber befugt, eine entblösste Lagerstätte zu muthen, ohne dass der Muthung eine Handlung des Findens vorhergehen müsste, von deren rechtlicher Beschaffenheit die Gültigkeit der Muthung abhängig wäre. Wenn also der blosse Muther nur aus dem Acte der Muthung, nicht aus einer der Einlegung vorhergehenden Handlung des Findens Rechte herleitet, so kann auch die Art und Weise, wie er die gemuthete Lagerstätte gefunden hat, auf die Gültigkeit seiner Muthung an sich, abgesehen von dem Falle der Concurrenz mehrerer Muther, nicht von Einfluss sein. Wäre der Fund auch bei Gelegenheit einer unerlaubten Handlung gemacht, so könnte doch von der Anwendung des §. 35. Allg. Landrechts I. 3. nicht die Rede sein, weil der Muther, so lange er nicht das Vorzugsrecht des ersten Finders geltend macht, aus der Handlung des Findens keine Rechte herleitet, sondern nur aus dem Acte der Muthung und dem Dasein des Fundes.

Es ist aber auch kein Grund vorhanden, die Aufsuchung der zum Regal gehörigen Mineralien ohne Schürferlaubniss als eine unerlaubte Handlung zu bezeichnen. Die Einholung einer Schürferlaubniss ist in der Schlesischen Bergordnung Cap. II. §. 1. und in dem Allg. Landrecht Th. II. Tit. 16. §. 141 f. nur als Bedingung des Rechts zum Schürfen auf fremdem Grund und Boden vorgeschrieben. Nirgends ist indess die Aufsuchung ohne Schürferlaubniss verboten oder mit Strafe bedroht. Es fehlt deshalb an jedem Grunde, solche Schürfarbeiten als heimliche oder unerlaubte zu bezeichnen, und dem Unternehmer die Befugniss abzusprechen, auf den durch solche Arbeiten gemachten Fund, wie jeder Andere, Muthung einzulegen.

Die Meinung der Gerichtshöfe, auf welche sich das Bergamt ohne jede nähere Anführung beruft, ist der oben entwickelten Auffassung bisher nicht entgegen getreten, vielmehr ist dieselbe von dem Königlichen Obertribunal in dem Urtheil vom 23. August 1849 (Entscheidungen Bd. 18. S. 326) ausdrücklich adoptirt. Eben so unrichtig ist die Anführung des Bergamts, dass durch die Circular-Verfügung vom 31. März 1852 die Vornahme von Schürfarbeiten ohne Schürferlaubniss untersagt worden sei, da vielmehr das gerade Gegentheil im §. 20. Lit. 6. in den Worten:,,oder durch Schürfarbeiten, und zwar mit oder ohne Schürfschein", indirect anerkannt worden ist.

Das Bergamt ist hiernach auf seinen Bericht vom 2. Juni d. J. zu bescheiden.
Berlin, den 30. Juni 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Verhältnisse der Miteigenthümer von Bergwerken.

Erlass an das Oberbergamt zu Breslau, auch den übrigen Oberbergämtern und dem Bergamte zu Rüdersdorf zugefertigt,

betreffend die Bekanntmachung der Consolidationen und anderer Verfügungen über die Substanz der Bergwerke durch die Amtsblätter.

Die Vorschrift des §. 11. des Gesetzes vom 12. Mai 1851 über die Verhältnisse der Mit-Eigenthümer eines Bergwerks (Gesetzsamml. S. 265) findet allerdings, wie ich dem Königl. Oberbergamte auf den Bericht vom 17. April d. J. hierdurch eröffne, ebenso wie das ganze Gesetz, nur auf diejenigen Bergwerke unmittelbar Anwendung, welche von mehreren Personen nach ideellen Antheilen besessen werden.

Es ist jedoch nicht zu verkennen, dass die Gründe, aus welchen die öffentliche Bekanntmachung der gewerkschaftlichen Beschlüsse über die Consolidation von Bergwerken oder über sonstige Veränderungen in dem Gegenstande der Verleihung für nothwendig erachtet ist, ebenso auch für die Bekanntmachung der auf den Antrag von Allein - Eigenthümern genehmigten Consolidationen und Veränderungen in dem Gegenstande der Verleihung sprechen.

Die Ausdehnung der Vorschrift des §. 11. Al. 2. cit. auf die zuletzt erwähnten Fälle erscheint daher unbedenklich. Ich bestimme deshalb, dass jede Consolidation und jede andere Verfügung über die Substanz von Bergwerken, gleichviel ob dieselbe auf gewerkschaftlichen Beschlüssen, oder auf Verträgen, beziehungsweise auf Anträgen der Allein-Eigenthümer beruht, nach Einholung der von mir zu ertheilenden Genehmigung, ihrem wesentlichen Inhalte nach durch das Amtsblatt des Regierungsbezirks bekannt gemacht werde.

Berlin, den 29. April 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Dortmund, auch den übrigen Oberbergämtern und dem Bergamte zu Rüdersdorf zugefertigt,

die Gebühren der zur Entscheidung über einen gewerkschaftlichen Mehrheitsbeschluss berufenen Schiedsrichter betreffend.

Wenn das Bergamt zu Bochum nach seinem Berichte vom 10. April d. J. sich nicht für befugt erachtet, die Gebühren der zur Entscheidung über einen gewerkschaftlichen Mehrheitsbeschluss berufenen Schiedsrichter festzusetzen und einzuziehen, vielmehr glaubt, dass dem Schiedsrichter überlassen bleiben müsse, diese Gebühren von dem erwählenden Theile der Gewerkschaft beizutreiben, so beruht diese Ansicht, wie ich dem Königlichen Oberbergamte auf den Bericht vom 21. April d. J. hierdurch eröffne, auf der irrigen Annahme, dass die Gebühren forderung des Schiedsrichters sich auf einen blossen Privatvertrag mit dem erwählenden Theile der Gewerkschaft gründe. Die Function der Schiedsrichter beruht indess nicht auf einem blossen Compromisse der Betheiligten, sondern auf der bestimmten Vorschrift der §§. 7. und 8. des Gesetzes vom 12. Mai 1851 (Gesetzsamml. S. 265), welche einen schiedsrichterlichen Ausspruch verlangen und nur die Bezeichnung der Personen den Parteien überlassen. Der Schiedsrichter ist daher nicht als ein zur Begutachtung bestellter Bevollmächtigter der erwählenden Partei zu betrachten, sondern er ist durch das Gesetz zur Erfüllung eines öffentlichen Amts berufen. Die Renumerirung für seine Mühwaltung muss daher durch diejenige Behörde vermittelt werden, welche ihm auf Grund der von den Parteien getroffenen Wahl die Ausübung seines Richteramts überträgt und zwar auf Kosten derjenigen Partei, welche in dem schiedsrichterlichen Verfahren unterliegt. Da es jedoch an einer ausdrücklichen Bestimmung hierüber noch mangelt, so verordne ich auf Grund des §. 27. des Gesetzes vom 12. Mai 1851 über die Verhältnisse der Miteigenthümer eines Bergwerks und im Anschluss an die Verfügungen vom 19. Februar und 9. November v. J. (Zeitschrift Band IV. S. 9. und 169) hierdurch, dass die Gebühren und Reisekosten der nach §§. 7. und 8. des allegirten Gesetzes erwählten Schiedsrichter auf den Antrag derselben von den Bergämtern nach den Sätzen des Gesetzes vom 29. März 1844 festzusetzen und von dem unterliegenden Theile einzuziehen sind. Als unterliegender Theil ist im Falle der Zurücknahme der Provocation die provocirende Minderheit zu betrachten.

Berlin, den 3. Mai 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Polizei.

Verordnung vom 8. Juni 1857,

betreffend die Anwendbarkeit des Bergpolizei-Reglements für den Stein- und Braunkohlen-Bergbaubetrieb in der Ober- und Niederlausitz vom 20. December 1854, in den ehemals zum Königreich Sachsen gehörigen Landestheilen des Regierungsbezirkes Potsdam.

Auf Grund des Vorbehalts in dem §. 7. des für die Kurfürstlich Sächsischen Erblande unter dem 19. August 1743 ergangenen Mandats:,,wegen Entdeckung derer im Lande befindlichen Steinkohlenbrüche" wird hierdurch verordnet, dass das unter dem 20. December 1854 erlassene Bergpolizei-Reglement für den Betrieb des Stein- und Braunkohlen- Bergbaues in der Ober- und Niederlausitz fortan auch in den vormals zum Königreich Sachsen gehörigen Landestheilen des Regierungsbezirkes Potsdam, insbesondere in der Standesherrschaft Baruth und den Aemtern Jüterbogk, Dahme, Belzig und Rabenstein, nebst enclavirten ritterschaftlichen Orten, sowie in den vormals zum Kreise Wittenberg gehörigen Ortschaften Blankensee und Stangenhagen, in Anwendung gebracht werden soll.

Berlin, den 8. Juni 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Circular-Verfügung an sämmtliche Regierungen (mit Ausnahme der in Frankfurt) und das Polizei-Präsidium,

betreffend die Verhütung von Dampfkessel-Explosionen.

In den letzten Jahren hat die Zahl der Dampfkessel-Explosionen in einer mit der Vermehrung. derartiger Anlagen nicht in Verhältniss stehenden, das Publikum beunruhigenden Weise zugenommen.

Durch die stattgefundenen Untersuchungen hat sich herausgestellt, dass diese Explosionen in den meisten Fällen durch Wassermangel im Kessel, sonst aber durch andere Fahrlässigkeit oder durch Ueberlastung der Sicherheitsventile veranlasst worden sind. In den erstgedachten Fällen wurden die von Wasser entblössten Kesseltheile glühend und waren dann nicht mehr im Stande, dem Drucke der Dämpfe zu widerstehen. Die Explosionen traten in ihrer Wirkung um so zerstörender auf, wenn plötzlich kaltes Wasser durch die Speisevorrichtungen in den Kessel und mit den bereits glühenden Wandungen in Berührung gebracht wurde. Sie kamen fast alle bei sogenannten Cornwall'schen Dampfkesseln vor, welche wegen ihres verhältnissmässig grösseren Nutzeffects bei einfacher Construction eine grosse Verbreitung gefunden haben.

Wenn die Grössenverhältnisse dieser Kessel, der beabsichtigten Leistung entsprechend, richtig bemessen sind, wenn bei ihnen ein ruhiges gleichmässiges Feuer erhalten wird, und ihre Speisung mit Wasser durchaus gleichmässig und der stattfindenden Verdampfung entsprechend erfolgt, kann deren Benutzung nicht gefährlicher sein, als die von Dampfkesseln anderer Construction. Wird aber in dieser Beziehung etwas versehen, insbesondere die Speisung vernachlässigt, so ist der Gebrauch der Cornwall'schen Kessel gefährlicher, als der der Kessel von anderer Construction, theils wegen der Lage des Feuers in denselben, theils weil die, der stärksten Einwirkung des Feuers ausgesetzten Feuerrohrflächen nur mit einer, wenige Zoll starken Wasserschicht bedeckt sind.

Die Königliche Regierung hat durch Belehrung der Fabrikanten bei Gelegenheit veränderter Einrichtungen vorhandener gewerblicher Anlagen oder neuer Unternehmungen und durch Warnung darauf hinzuwirken, dass da, wo ein stets gleichmässiger Dampfverbrauch nicht zu erwarten ist, die Anlage von

Cornwall'schen oder ähnlich construirten Dampfkesseln möglichst vermieden, dagegen vielmehr eine Construction gewählt werde, bei welcher nicht schon eine geringe Vernachlässigung in der Bewartung die Gefahr der Explosionen mit sich bringt, und dass insbesondere die, für irgend welche bestimmte Leistungen bemessenen Kesselanlagen nicht späterhin dazu benutzt werden, noch nebenbei den Dampf für ganz andere, bei ihrer Construction nicht vorgesehene Zwecke zu liefern, es sei denn, dass eine sorgfältige Prüfung darüber keinen begründeten Zweifel lässt, dass die Leistungsfähigkeit der Maschinen mit den gesteigerten Anforderungen in richtigem Verhältnisse steht.

Auch ist auf die, mit dem Gebrauche unverhältnissmässig grosser Kessel verbundene Gefahr aufmerksam zu machen.

Jedenfalls ist darauf zu halten, dass Cornwall'sche Dampfkessel so eingemauert werden, dass die durch den Kessel gelegten Feuerzüge auch gleichmässig vom Wasser bedeckt sind. Bei Ertheilung von Concessionen ist das Erforderliche in diesen vorzusehen.

Berlin, den 28. April 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.

Circular-Verfügung an sämmtliche Regierungen,

betreffend die sogenannten Compressions-Manometer bei den Dampfkesseln.

Unter Bezugnahme auf die Bestimmung im §. 11. des Regulativs, die Anlage von Dampfkesseln betreffend, vom 6. September 1848, wonach an jedem Dampfkessel oder an den Dampfleitungsröhren eine Vorrichtung angebracht sein muss, welche den stattfindenden Druck der Dämpfe zuverlässig angibt, finde ich mich veranlasst, die Königliche Regierung darauf aufmerksam zu machen, dass die zu diesem Zwecke öfters angewandten, sogenannten Compressions-Manometer nach dem Gutachten der Königlichen technischen Deputation für Gewerbe als zuverlässig nicht anzuerkennen sind, und dass daher durch die Anwendung solcher Compressions - Manometer der obenerwähnten Vorschrift des Regulativs nicht genügt wird.

Die Königliche Regierung wolle dies durch ihr Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniss bringen.
Berlin, den 2. Juni 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

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