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diesen Büchern enthalten, sind von den mit der Führung derselben beauftragten Personen als richtig und mit den Büchern übereinstimmend zu beglaubigen.

§. 5.

Das Vermessen, Verwiegen und Abzählen der Producte der Bergwerke und Aufbereitungs-Anstalten, mögen dieselben zum Verkaufe oder zum eigenen Gebrauche der Werke oder der Werksbesitzer bestimmt sein, darf nur durch die zu diesen Geschäften nach §. 3. angestellten und vereidigten Personen geschehen.

Es ist untersagt, Producte von den Bergwerken und Aufbereitungs-Anstalten abzufahren, bevor dieselben von den vorbezeichneten Personen vermessen, verwogen und abgezählt sind.

§. 6.

Bergwerksbesitzer, deren Repräsentanten und die im §. 3. benannten Personen, welche die Vorlegung der im §. 2. bezeichneten Bücher auf Erfordern des Berggeschwornen verweigern (§. 4.), oder welche Producte von den Bergwerken oder Aufbereitungs-Anstalten abfahren lassen, ohne dass dieselben von den im §. 3. genannten, vereidigten Personen vermessen, verwogen oder abgezählt und in die im §. 2. erwähnten Bücher eingetragen sind (§. 5.);

ferner Bergwerksbesitzer oder deren Repräsentanten, welche die im §. 2. vorgeschriebenen Bücher entweder gar nicht führen, oder durch andere, als die dazu bestellten und vereidigten Personen, führen lassen, oder welche die jährliche Rechnung (§. 1.) innerhalb der bestimmten Frist entweder gar nicht oder nicht vollständig einreichen;

ferner die im §. 3. genannten Personen, welche das ihnen obliegende Vermessen, Verwiegen oder Abzählen der Producte oder die im §. 2. vorgeschriebenen Aufzeichnungen in die Bücher unterlassen, oder unrichtig vornehmen,

sollen mit den im Art. 96. des Bergwerksgesetzes vom 21. April 1810 angedrohten Strafen belegt werden. §. 7.

Die nach Vorschrift der §§. 1. und 4. von den Bergwerksbesitzern in gehöriger Form gelegten Rechnungen sollen bei der Ausmittelung des steuerbaren Ertrages als beweisend in Bezug auf die darin enthaltenen Angaben angenommen werden, so lange nicht eine Verurtheilung des Besitzers, des Repräsentanten oder einer der im §. 3. benannten vereidigten Personen wegen einer Contravention gegen die Bestimmungen dieser Verordnung erfolgt. Wird die Rechnung innerhalb der bestimmten Frist überhaupt nicht oder nicht vollständig gelegt, oder ist der Besitzer, der Repräsentant oder eine der nach Vorschrift des §. 3. auf dem Bergwerke oder der Aufbereitungs-Anstalt angestellten Personen wegen einer im Laufe des Rechnungsjahres begangenen Contravention gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verurtheilt, so erfolgt die Abschätzung des Werthes der Producte und der Productionskosten zur Ermittelung des steuerbaren Ertrages von Amtswegen.

§. 8.

Die gegenwärtige Verordnung tritt mit dem 1. Januar 1858 in Kraft. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ist mit der Ausführung derselben beauftragt.

Insiegel.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen
Gegeben Berlin, den 21. Januar 1857.
(L. S.)

Friedrich Wilhelm.

von der Heydt. Simons.

Erlass vom 5. März 1857,

das Verbot des Haufmaasses bei dem Steinkohlen-Verkauf auf den Bergwerken der linken

Rheinseite betreffend.

Die in dem Berichte des Königl. Oberbergamtes vom 8. November v. J. vorgetragenen Bedenken gegen die rechtliche Zulässigkeit der Untersagung des Haufmaasses beim Steinkohlen - Verkauf auf den Bergwerken der linken Rheinseite erscheinen in soweit gerechtfertigt, als ein solches Verbot nicht auf die Bestimmungen der Maass- und Gewichtsordnung vom 16. Mai 1816 gegründet werden kann, weil dieselbe nur den Gebrauch gehörig gestempelter Maasse beim Verkaufe vorschreibt, ohne dem Verkäufer die Ueberlieferung eines grösseren Quantums, als der Käufer gesetzlich beanspruchen kann, zu verbieten. Wenn jedoch das (tit.) das Verbot des Haufmaasses auch aus dem finanziellen Gesichtspunkte der Controle der Abgaben - Erhebung nicht für gerechtfertigt erachtet, so wird dieses Bedenken jedenfalls durch die zur Ausführung der Ordre vom 30. August 1820 ergangene Allerhöchste Verordnung vom 21. Januar d. J. (Gesetz-Samml. Stück 8) *) beseitigt, welche in den §§. 2. und 5. vorschreibt, dass die Bergwerksproducte nach Zahl, Maass oder Gewicht in die zum Zwecke der Steuerermittelung zu führenden Bücher eingetragen werden sollen, und im §. 6. die unrichtige Vermessung derselben mit Strafe bedroht. Durch diese, mit dem 1. Januar 1858 in Kraft tretenden, Bestimmungen ist die Gewährung von Haufmaass beim Verkaufe der Steinkohlen und der übrigen Producte von den Bergwerken selbst unzweifelhaft ausgeschlossen. Die Ausführung derselben und die demgemäss über die Vermessung der abgesetzten Bergwerksproducte auszuübende Controle wird, ebenso wie in den östlichen Provinzen, den zur Gewohnheit erhobenen Gebrauch einer von der gesetzlichen Norm abweichenden Maasseinheit beim Kohlenhandel wirksam beseitigen, und den Erlass eines polizeilichen Verbotes zur Sicherung des Handelsverkehrs entbehrlich machen.

Da überdies nach den Berichten des (tit.) und der Rheinischen Regierungen der Gebrauch des Haufmaasses bei der gesteigerten Nachfrage nach Steinkohlen gegenwärtig sehr beschränkt ist, so trage ich kein Bedenken, die zur Abstellung dieses Gebrauchs zu treffenden Anordnungen bis zum Eintritt der Gesetzeskraft der Verordnung vom 21. Januar d. J. auszusetzen.

Das (tit.) ist bereits durch meinen Erlass vom 6. Februar d. J. angewiesen worden, die erforderlichen Vorbereitungen zur Ausführung der Verordnung zu treffen. Demgemäss ist in der den Revierbeamten zu ertheilenden Instruction auch das in den §§. 2. 5. und 6. enthaltene Verbot des Haufmaasses zur Beseitigung etwaiger Zweifel zu erläutern und die sorgfältige Controle über die Vermessung der abgesetzten Bergwerksproducte vorzuschreiben.

Berlin, den 5. März 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

An das Königl. Oberbergamt zu Bonn.

von der Heydt.

Verhältnisse der Staatsbeamten.

Erlass vom 7. März 1857,

betreffend das Dienstalter der unter gleichem Datum ernannten Referendarien.

Dem Königl. Oberbergamte eröffne ich auf den Bericht vom 21. v. Mts., dass, wenn mehrere Exspectanten, welche an einem Tage die mündliche Prüfung bestanden haben, unter gleichem Datum zu Referendarien ernannt werden, das Praesentatum des Eingangs ihrer letzten schriftlichen Probearbeit darüber entscheiden soll, wie dieselben unter einander im Dienstalter rangiren.

Berlin, den 7. März 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

An das Königl. Oberbergamt zu Bonn.

*) Vergl. die vorhergehende Seite.

von der Heydt.

Abschrift zur Kenntnissnahme und Achtung.

Berlin, den 7. März 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.

An die übrigen Königl. Oberbergämter zu Breslau.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Bonn.

(Betreffend die Verlängerung der Frist behufs der Meldung der Exspectanten zur ersten Prüfung.) Auf den Bericht vom 27. Mai d. J. veranlasse ich das Königl. Oberbergamt, sowohl auf die im Anschluss zurückfolgende Eingabe des Bergexspectanten Z. vom 21. v. Mts., als auch in allen ähnlichen Fällen, über die Verlängerung der Frist behufs der Meldung zur ersten Prüfung gemäss §. 22. der Vorschriften über die Befähigung zu den technischen Aemtern der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung vom 3. März d. J. *) selbst zu entscheiden.

Berlin, den 14. Juni 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Bonn, auch den anderen Oberbergämtern

zugefertigt.

(Die Schulzeugnisse der Aspiranten zur ersten und zweiten Prüfung betreffend.)

Dem Königlichen Oberbergamte eröffne ich auf den Bericht vom 10. v. Mts. bei Rücksendung der Anlagen, dass die Bestimmungen des §. 5. des Prüfungs-Reglements vom 3. März d. J., wonach diejenigen Aspiranten, welche sich zur Ausbildung in der Bergverwaltung mit der Absicht melden, die erste und zweite Prüfung abzulegen, das Zeugniss der Reife zur Universität von einem Gymnasium, diejenigen dagegen, welche sich auf die Elevenprüfung beschränken wollen, das Zeugniss der Reife des Abganges aus der ersten Klasse einer der dafür bezeichneten Real- und höheren Bürgerschulen beizubringen haben, ganz wörtlich zu befolgen sind, und dass demnach diejenigen, welche nur die Elevenprüfung ablegen wollen, auf Grund eines Abgangszeugnisses aus der Secunda oder Prima eines Gymnasiums nicht angenommen werden können.

Berlin, den 6. Juli 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
von der Heydt.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Bonn und an die übrigen Oberbergämter. (Betreffend die commissarische Verwaltung der Revierbeamtenstellen, als Vorbereitung zur zweiten Prüfung.

Auf den Bericht vom 1. d. Mts. erkläre ich mich, unter Rückgabe der Anlage, damit einverstanden, dass die Bergreferendarien, wenn sie auch nur commissarisch ein Jahr lang die Stelle eines Revierbeamten verwalten, dadurch der im §. 36. sub a. der Vorschriften vom 3. März d. J. zur Vorbe

*) Vergl. Band IV. Seite 14 ff. dieser Zeitschrift.

reitung für die zweite Prüfung vorgeschriebenen Bedingung ebenso genügen, wie es im §. 37. ibid. für diejenigen Referendarien bestimmt ist, welche als Berggeschworne wirklich angestellt sind. Dieselben sind daher, gleich den letzteren, nicht verpflichtet, noch besonders ein Jahr lang bei einem Bergamte sich zu beschäftigen, um der Bestimmung im §. 36. sub a. nachzukommen.

Das Königliche Oberbergamt hat hiernach den Referendarius F. zu bescheiden und in ferner vorkommenden Fällen sich zu achten.

Berlin, den 20. Juli 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Halle.

(Betreffend die Beschäftigung der Berg-Exspectanten auf ausländischen Werken.)

Auf den Bericht vom 8. December d. J. eröffne ich dem Königlichen Oberbergamt hierdurch, dass der Berg-Exspectant X., weil er nicht Beamter ist, eines Urlaubs nicht bedarf, dass es jedoch unbedenklich erscheint, demselben die Zeit seiner Beschäftigung auf dem Hüttenwerke zu Ilsenburg auf die im §. 11. der Prüfungs-Vorschriften vom 3. März d. J. vorgeschriebene Zeit der praktischen Ausbildung anzurechnen und dem Königlichen Oberbergamt, welchem die Leitung der Ausbildung der Exspectanten selbst obliegt, überlassen bleibt, ihm den Aufenthalt auf dem genannten Hüttenwerke zu gestatten. Dagegen ist es unzulässig, dem X. die im §. 12. der Prüfungs-Vorschriften bestimmte einjährige Beschäftigung im Rechnungswesen und Büreaudienst zu erlassen, da der Zweck derselben durch die Beschäftigung auf einem Privat-Hüttenwerke nicht erreicht wird, wonach das Königliche Oberbergamt das Weitere zu veranlassen hat.

Berlin, den 31. December 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Erlass an das Königliche Oberbergamt zu Dortmund.

(Betreffend das Tentamen der Bergbeflissenen.)

Es gehört, wie ich dem Königlichen Oberbergamte auf den Bericht vom 7. d. Mts. hierdurch eröffne, zu den nothwendigen Bedingungen der Annahme eines Bergbeflissenen als Exspectanten, dass das im §. 8. der Vorschriften vom 3. März 1856 abzuhaltende Tentamen, sowohl in Beziehung auf die sub a. vorgeschriebene mündliche Prüfung, als in Betreff der sub b. angeordneten Prüfung bei praktischen Handarbeiten, für genügend zu erachten ist.

Bei dem mangelhaften Ausfall des einen oder des anderen Theiles des Tentamens ist daher der Aspirant als solcher zu betrachten, der dasselbe nicht bestanden hat.

Hiernach hat das Königliche Oberbergamt in Betreff des etc. Z. das Erforderliche zu veranlassen.
Berlin, den 20. Februar 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Erlass an die Königlichen Oberbergämter.

(Betreffend die zu Entlassungs-Prüfungen berechtigten Preussischen Real- und höheren

Bürgerschulen.)

In Folge einer Mittheilung des Herrn Ministers der geistlichen, Unterrichts- und MedicinalAngelegenheiten vom 8. September v. J. wird dem (tit.) das berichtigte Verzeichniss der zu EntlassungsPrüfungen nach dem Reglement vom 8. März 1832 berechtigten Preussischen Real- und höheren Bürgerschulen, welchen jedoch in Gemässheit meines Erlasses vom 15. November v. J. die Realschule zu Fraustadt, sowie die Realschule zu Mülheim a. d. Ruhr und zu Grünberg in Schlesien, denen diese Berechtigung unterm 12. November, beziehungsweise 15. December v. J. verliehen worden ist, hinzutreten, im Anschluss hierdurch zugefertigt, um sich hiernach bei der Annahme von Abgangszeugnissen behufs der Zulassung zum Eleven-Examen, an Stelle der, den Prüfungsvorschriften vom 3. März 1856 beigefügten Nachweisung *), zu achten, und die öffentliche Bekanntmachung durch die Amtsblätter der betreffenden Regierungen zu veranlassen.

Berlin, den 12. März 1857.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

von der Heydt.

Verzeichniss

der Preussischen Real- und höheren Bürgerschulen, welche zu Entlassungsprüfungen nach dem Reglement vom 8. März 1832 berechtigt sind.

1. Provinz Preussen.

Die Burgschule zu Königsberg.

Die Königstädtische Realschule in Berlin.
Die Louisenstädtische Realschule in Berlin.

Die Löbenicht'sche höhere Bürgerschule zu Königs- Die mit dem Friedrichs - Gymnasium in Berlin ver

berg.

Die höhere Bürgerschule zu Wehlau.
Die höhere Bürgerschule zu Memel.
Die höhere Bürgerschule zu Tilsit.
Die höhere Bürgerschule zu Culm.
Die höhere Bürgerschule zu Graudenz.
Die höhere Bürgerschule zu Elbing.
Die Petrischule in Danzig.

Die Johannisschule in Danzig.

2. Provinz Pommern.

Die Friedrich-Wilhelmsschule in Stettin.

Die Realschule in Colberg.

Die Realschule in Stralsund.

bundene Realschule.

Die Realschule zu Potsdam.

Die Realschule zu Brandenburg.

Die Realschule zu Perleberg.

Die Realschule zu Frankfurt a. d. O.

Die Realschule zu Cüstrin.

Die Realschule zu Landsberg a. d. W.

Die Realschule zu Lübben.

Die mit dem Gymnasium zu Prenzlau verbundene
Realschule.

4. Provinz Sachsen.

Die Handelsschule zu Magdeburg.

Die Realschule in Burg.

Die mit dem Gymnasium in Greifswald verbundene Die höhere Bürgerschule in Halberstadt.
Realschule.

3. Provinz Brandenburg.

Die Königliche Realschule in Berlin.

Die Städtische Gewerbeschule in Berlin.

Die höhere Bürgerschule in Aschersleben.

Die Realschule in Erfurt.

Die Realschule in Nordhausen.

Die Realschule der Frank'schen Stiftung in Halle.

*) Vergl. Zeitschrift Bd. IV. Lief. I. Seite 26 f.

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