 | Karl Heinrich Ludwig Pölitz - Constitutional history - 1825 - 1120 pages
...Artikel 17. , Die Bundesversammlung ist berufen, zur AufrechtHaltung des wahren Sinnes der Bundesaele, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Biinbcezweck gemäß zu ertlärcn, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschris, ten dieser Urkunde... | |
 | Law - 1828 - 610 pages
...„Die Bundesver« sammlung ist verpflichtet, zur Aufrechterhaltung des wahren Sinnes der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bunbeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde... | |
 | Johann Ludwig Klüber - Constitutional history - 1830 - 394 pages
...Art. xvii. Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren...Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären l), und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige... | |
 | Baden (Germany) - 1833 - 156 pages
...30 Art. 17. Die Bundesversammlung ist berufen, zur Aufreckthaltung des wahren Sinnes der Bunoesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren...Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fallen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige... | |
 | Johann Ludwig Klüber - 1830 - 424 pages
...^). — "Die Bundesversammlung ist berufen , zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der BundesActe, die darin enthaltenen Bestimmungen , wenn über deren...Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige... | |
 | P. A. Pfizer - 1835 - 414 pages
...und ist das beständige verfassungsmäßige Organ seines Willens und Handelns. Als solches ist sie berufen, zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der...Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäß zu erklären und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige... | |
 | Paul Achatius Pfizer - Constitutional law - 1835 - 416 pages
...und zu handhaben. VI. Da die Bundesversammlung schon nach dem Art. XVII der Schlußakte berufen ist , zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesakte,...Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollte, dem Bundeszwecke gemäß zu erklären , so versteht es sich von selbst, daß zu einer Auslegung... | |
 | Germany - 1836 - 816 pages
...erweiterte — Befugniß eingeräumt worden, „zuiAufrechthalcung des wahren Sin» nes der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren...Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck (worunter auch der, der maßlosesten Ausdehnung empfängliche, der äußern und innern Sicherheit Deutschlands... | |
 | Gottlob Benedict von Schirach, Wilhelm Benedict von Schirach - History - 1838 - 686 pages
...lautend: „Die Bundesversammlung ist berufen zur Aufrechthaltung des wahren Sinns der Bundesacte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren...zu erklären, und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige Anwendung zusichern," umderVersammlung nicht allein das Recht... | |
 | History - 1838 - 626 pages
...zurAufrechthaltungdes wahren Sinnes der BA die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung^Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäss zu erklären und in allen vorkommenden Fällen den Vorschriften dieser Urkunde ihre richtige Anwendung zu sichern.) Eine solche Interpretation, die durchaus... | |
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Die Bundesversammlung ist berufen zur Aufrechthaltung des wahren Sinnes der Bundesakte, die darin enthaltenen Bestimmungen, wenn über deren Auslegung Zweifel entstehen sollten, dem Bundeszweck gemäss zu erklären und in allen vorkommenden Fällen den... 
