| Johann Ludwig Klüber - Constitutional history - 1830 - 394 pages
...Geschäftsführung überhaupt, verantwortlich. Art. ix. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundesacte, und durch die in Gemäßheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschliessenden Grundgesetze,... | |
| Karl Heinrich Ludwig Pölitz - Constitutions - 1832 - 706 pages
...Geschäftsführung überhaupt, verantwortlich. Art. 9. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundesacte, und durch die in Gemäßheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschließenden Grundgesetze,... | |
| Heinrich Zoepfl - Constitutional law - 1846 - 558 pages
...Geschäftsführung überhaupt, verantwortlich. Art 9. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....durch die Vorschriften der Bundesakte und durch die m Gemässheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschliessenden Grundgesetze, wo aber diese nicht... | |
| Alexander Miruss - Constitutional history - 1847 - 1640 pages
...vorirezeiclmeten Schranken aus. Ihre Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften derBundesacte, und durch die in Gemässheit derselben beschlossenen...zureichen, durch die im Grundvertrage bezeichneten Bundeszwecke bestimmt. Artikel TL. Der Gesammtwille des Bundes wird durch verfassungsmässige Beschlüsse... | |
| Carl Weil - Constitutional history - 1850 - 274 pages
...Art. 9. Schranken der Bundes- Eompetenz. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....die Vorschriften der Bundesakte, und durch die in Gemäßheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschließenden Grundgesetze, wo aber diese nicht... | |
| Friedrich Wilhelm Ghillany - Europe - 1855 - 922 pages
...Geschäftsführung überhaupt verantwortlich. Art. IX. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundesacte und durch die in Gemässheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschliessenden Grundgesetze,... | |
| Friedrich Wilhelm Ghillany - 1856 - 630 pages
...Geschäftsführung überhaupt verantwortlich. Art. IX. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Ubliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundesacle und durch die in Gemässheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschliessenden Grundgesetze,... | |
| Heinrich Zoepfl - Public law - 1863 - 816 pages
...ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus. Ihre Wirk samkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundesakte...zureichen, durch die im Grundvertrage bezeichneten ') WS- A. art. 3. -) Ehe u das. art. 4. •") Ehe n das. art. 7, vergl. mit art. 31 (siehe unten Nr.... | |
| Heinrich Zoepfl - Constitutional law - 1863 - 820 pages
...Berathungs oder Vollziehungsgegenstände1). 4) Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Gemässheit derselben beschlossenen oder ferner zu beschlieesenden Grundgesetze, wo aber diese nicht zureichen, durch die im Grundvertrage bezeichneten... | |
| Eugen H.Th Huhn - 1863 - 602 pages
...Geschäftsführung überhaupt verantwortlich. 9. Die Bundesversammlung übt ihre Rechte und Obliegenheiten nur innerhalb der ihr vorgezeichneten Schranken aus....Wirksamkeit ist zunächst durch die Vorschriften der Bundcsakte und durch die in Gemäßhcit derselben beschlossenen oder ferner zu beschließenden Grundgesetze,... | |
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