 | Karl Heinrich Ludwig Pölitz - Constitutional history - 1825 - 1120 pages
...Bundesacle ihnen zugesicherten Rechte, der 3lecurs an die Bundesversammlung vorbehalten; urld dicse ist in einem solchen Falle verpflichtet, wenn sie die Beschwerde gegründet findet, eine genügende AbHülse zu hcwillcn. -. > Artikel 64. Wenn Vorschläge zu gemeinnützigen Anordnungen, de, ren Zweck... | |
 | Johann Ludwig Klüber - Constitutional history - 1830 - 394 pages
...verweiger, ten gesetzlichen und verfassungsmäsigen Rechtshülfe oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheil erfolgten legislativen Erklärung der durch die Bundesacte...zugesicherten Rechte, der Recurs an die Bundesversammlung vorbe» halten; und diese ist in einem solchen Falle verpflichtet, wenn sie die Beschwerde gegründet... | |
 | Baden (Germany) - 1833 - 156 pages
...gesetzlicheir und verfassungsmäßigen Rechtshülfe, oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheile erfolgen legislativen Erklärung der durch die Bundesacte ihnen...findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken. Art, 61, Wenn Vorschläge zu gemeinnützigen Anordnungen, deren Zweck nur durcbdiezusammenwirkende Theilnahme... | |
 | P. A. Pfizer - 1835 - 414 pages
...Bundesakte ihnen zugesicherten Rechte der Rekurs an die Bundesversammlung vorbehalten, und ist diese in ein,em solchen Falle verpflichtet, wenn sie die...gegründet findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken. Unstreitig hatten in der despotischen Periode des Rheinbundes die mediatisirten ehemaligen Reichstände... | |
 | Paul Achatius Pfizer - Constitutional law - 1835 - 416 pages
...Bundesafte ihnen zugesicherten Rechte der Rekurs an die Bundesversammlung vorbehalten, und ist diese in einem solchen Falle verpflichtet, wenn sie die...gegründet findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken. Unstreitig hatten in der despotischen Periode des Rheinbundes die mediatisirten ehemaligen Rcichstände... | |
 | Johann Ludwig Klüber - Constitutional law - 1840 - 1016 pages
...oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheil erfolgten legislativen Erklärung der durch die BundesAcle ihnen zugesicherten Rechte, der Recurs an die Bundesversammlung...verpflichtet, wenn sie die Beschwerde gegründet findet , genügende Ahhülfe zu bewirken » c). e) Art. 63, verbunden mit der allgemeinen Bestimmung des Art.... | |
 | Friedrich Wilhelm Schubert - Europe - 1846 - 604 pages
...Bundesacle ihnen zugesicherten Rechte, der Recurs an die Bundesversammlung vorbehalten. — Die letztere ist in einem solchen Falle verpflichtet, wenn sie...gegründet findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken." *) Klub er Quellensaramlung usw S. 218. Zu vergleichen ist damit das vorausgegangene darauf bezügliche... | |
 | Alexander Miruss - Constitutional history - 1847 - 1640 pages
...verweigerten gesetzlichen und verfassungsinässigen Rechtshülfe oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheile erfolgten legislativen Erklärung der durch die Bundes-Acte...gegründet findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken. Artikel LXIV. Wenn Vorschläge zu gemeinnützigen Anordnungen , deren Zweck nur durch die zusammenwirkende... | |
 | Christoph Herdegen - Baden-Württemberg (Germany) - 1848 - 484 pages
...erfolgten legislativen Erklärung der durch die Bundesacte ihnen zugesicherten Rechte , der Rekurs an die Bundesversammlung vorbehalten, und diese ist...gegründet findet, eine genügende Abhülfe zu bewirken." Ziffer 12 zu Seite 18. Nach Auflösung des Königreichs Westphalen und des Großherzogthums Berg traten... | |
 | Carl Weil - Constitutional history - 1850 - 274 pages
...oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheil erfolgten legislativen Erklärung der durch die Bundesakte ihnen zugesicherten Rechte, der Recurs an die Bundesversammlung...Falle verpflichtet, wenn sie die Beschwerde gegründet sindet, eine genügende Abhülfe zu bewirken. Art. 64. Eoentualltät gemeinnütziger Vorschläge. Wenn... | |
| |
Rechtshülfe, oder einer einseitigen zu ihrem Nachtheil erfolgten legislativen Erklärung der durch die Bundes-Acte ihnen zugesicherten Rechte, der Recurs an die Bundesversammlung vorbehalten; und diese ist in einem solchen Falle verpflichtet, wenn sie... 
